Corona-Krise: Kooperation statt Konkurrenz

Das Corona-Virus ist eine außergewöhnliche Herausforderung: Sie betrifft uns alle, wenn auch nicht alle gleich schwer, und wir können nicht vorhersagen, wie lange wir mit Einschränkungen werden leben müssen. Der Kampf gegen die Corona-Pandemie steht erst am Anfang. Uns fehlen entscheidende Puzzleteile wie die wissenschaftliche Erkenntnis über eine Immunität nach der Ansteckung, das Entwickeln einer Tracing-App und genügend Schutzausrüstung. Die Pandemie wird erst zu Ende sein, wenn wir einen Impfstoff gegen sie haben, der überall auf der Welt gleichberechtigt verfügbar ist. Solange werden wir weiter Vorsicht walten lassen müssen, um andere und uns selbst zu schützen: häufiger Hände waschen, Abstand halten, Schutzmasken tragen, große Menschenansammlungen vermeiden.

Jetzt treten nach und nach Lockerungen in Kraft. Geschäfte, und in fast allen Bundesländern auch Restaurants, sind wieder geöffnet und arbeiten mit Abstandsregelungen und Hygieneauflagen. Für viele Eltern jedoch ist die Betreuungssituation ihrer Kinder noch immer ungewiss. Auch wenn für einige Klassen der Unterricht wieder begonnen hat und die Kita-Notbetreuung ausgeweitet wurde – Vom Normalbetrieb sind Schulen und Kitas noch weit entfernt. Dabei sollten Familien dringend Priorität bei der schrittweisen Öffnung haben. Die Fortführung der Lohnfortzahlung für Eltern ist das Mindeste, aber es reicht angesichts der Lage nicht aus. Solange nicht jedes Kind wieder regulär betreut wird, brauchen wir ein verlässliches Corona-Elterngeld. Gleichzeitig muss die Bundesregierung alles dafür tun, dass Kinder in absehbarer Zukunft wieder vermehrt in die Kitabetreuung und in die Schulen zurückkehren können.

In der Krise zeigt sich mehr denn je: Sozialarbeiter*innen und Erzieher*innen aber auch Pfleger*innen halten unsere Gesellschaft am Laufen. Umso wichtiger ist es, die Arbeitsbedingungen für Care-Berufe zu verbessern: Bessere Bezahlung, kürzere Arbeitszeit, mehr Mitsprache! Mit nachhaltigen Maßnahmen könnten wir dafür sorgen, dass wir gestärkt aus der Krise gehen und bereit für zukünftige Herausforderungen sind.

Vorsorge schafft Sicherheit – auch in der Wirtschaft. Hunderte Milliarden Euro aus Steuermitteln als Soforthilfe für Unternehmen müssen an Bedingungen gekoppelt sein. Das Geld muss unsere Wirtschaftsweise auf Klimaneutralität umbauen. Das betrifft die Autobranche genauso wie die Luftfahrt oder die Schwerindustrie. Das von der EU-Kommission geplante Billionen-Programm ist ein guter Schritt, um in Europas Zusammenhalt zu investieren, doch eine notwendige Erhöhung der europäischen Klimaziele ist darin nicht verankert. Wenn wir jetzt mit viel Geld die Wirtschaft retten, müssen wir die Chance nutzen und dabei auch das Klima retten. Gemeinsam können wir der Pandemie entgegentreten und in Zukunft widerstandsfähiger werden. Wissenschaft, Staaten, Unternehmen und Zivilgesellschaft müssen dafür zusammenarbeiten.

Auf unserem ersten digitalen Parteitag haben die Delegierten einen richtungsweisenden Leitantrag beschlossen: zur Corona-Krise und worauf es über die Krise hinaus ankommt. HIER kommst Du zum Artikel und zu den Beschlüssen.

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Nachfolgend haben wir eine Übersicht zentraler Positionen und Initiativen des Bundesverbands, der Bundestagsfraktion und der Europafraktion zusammengestellt.