Mehr wagen, um nicht alles zu riskieren

rief derBundesvorsitzende Robert Habeck den Delegierten auf dem 44.Bundesparteitag in Bielefeld zu. Es gelte nun, aus der Hoffnung, dieden Grünen in den letzten zwei Jahren entgegengebracht wurdeWirklichkeit zu machen.

Die Delegiertendiskutieren an diesem Wochenende die Herausforderungen der Zeit:Klimaschutz, Wohnungskrise und die Zukunft der Wirtschaft. Das Ziel:konsequente und realistische Lösungen, die für die ganzeGesellschaft funktionieren.Die Klimakrise, dienahende Konjunkturkrise und die Zunahme an sozialen Ungleichheiten verlangen einUmdenken. „Wir müssen jetzt in der Gegenwart so energisch wiemöglich handeln“, betonte Robert Habeck in seiner Rede, „um denRaum der Zukunft wieder aufzusperren.“ Das gehe nur mit einerklimaneutralen Infrastruktur und Wirtschaftsweise – mit einem„Wirtschaftsprogramm, das den Krieg der Ökonomie gegen dieÖkologie beendet.“

„Wir treten ineine Zeit ein, wo das Brüllen immer lauter wird und die Leute sichschweigend in die Ecke drängen“, sagte Robert Habeck, dieDemokratie stehe unter Druck. Er forderte auf, Räume zu schaffen fürGespräche und lebendigen Austausch. Denn wo nur gebrüllt undgeschwiegen werde, dort gebe es keine lebendige Demokratie mehr.

Gleichzeitig aberbrauche es die ganze Stärke des Gesetzes, wo Rechtsradikale sich inOnline-Netzwerken oder auf der Straße zusammen tun: „Wir braucheneine wehrhafte Demokratie. Wir brauchen die Förderung von Demokratieim Gesetz.“

Diese Forderungunterstützte auch Marina Weisband, die Robert Habeck alsGastrednerin auf die Bühne einlud. Sie erinnerte daran, dass esAufgabe der Mehrheitsgesellschaft sei, marginalisierte Gruppen zuschützen und forderte auf, sich mehr damit auseinanderzusetzen, wiesich Rechtsextreme heute organisieren. „Für viele war Halle eineZäsur. Für Jüdinnen und Juden war es das nicht. Viele von unshaben es kommen sehen.“

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